Gesetzklar
Bund BGBl: BGBl I Erstverkündet: 23. Juni 2017
§ 19b

§ 19b – Erfassung und Zuordnung von Immobilien

(1) Die Grundbuchämter übermitteln der registerführenden Stelle folgende Informationen zu allen bei ihnen geführten Grundbuchblättern: zuständiges Amtsgericht, normal Grundbuchbezirk, normal Nummer des Grundbuchblattes, normal alle im Bestandsverzeichnis des Grundbuchblattes eingetragenen Grundstücke, jeweils mit a) Gemarkung, normal b) Flur und, normal c) Flurstück, normal alpha normal alle in Abteilung I geführten Eigentümer, jeweils, soweit vorhanden, mit a) Name oder Firma, normal b) Sitz, normal c) Registergericht, normal d) Registerart, normal e) Registernummer, normal f) Datum der Eintragung. normal alpha normal arabic Die Übermittlung erfolgt auf Basis bereits verfügbarer strukturierter Daten. Sie erfolgt einmalig bis spätestens zum 31. Juli 2023 mit einem Stand der Daten zum 30. Juni 2023. (2) Die Grundbuchämter übermitteln der registerführenden Stelle ab dem 1. Juli 2023 in einem automatisierten Verfahren Veränderungen der grundbuchmäßigen Bezeichnung des Grundstücks und die Eintragung eines Eigentümers. Die Übermittlung erfolgt in einem strukturierten Datenformat auf Basis bereits verfügbarer strukturierter Daten. (3) Die registerführende Stelle erfasst anhand der ihr aus den Grundbüchern übermittelten Informationen die Angaben nach § 19a in Bezug auf Immobilien, ordnet sie Vereinigungen nach § 20 Absatz 1 zu und speichert sie. Übermittelte Daten, die für diesen Zweck nicht erforderlich sind, sind von der registerführenden Stelle unverzüglich zu löschen. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 können die Länder eine Übermittlung der Daten durch die für die Führung der Liegenschaftskataster zuständigen Behörden vorsehen. Die Grundbuchämter und die für die Führung der Liegenschaftskataster zuständigen Behörden können mit der registerführenden Stelle Vereinbarungen über das zu verwendende Datenformat treffen.

Kurz erklärt

  • Die Grundbuchämter müssen Informationen zu allen Grundbuchblättern an die registerführende Stelle übermitteln, einschließlich Details zu Grundstücken und Eigentümern.
  • Diese Übermittlung erfolgt einmalig bis spätestens 31. Juli 2023 und basiert auf Daten vom 30. Juni 2023.
  • Ab dem 1. Juli 2023 werden Änderungen an Grundstücksbezeichnungen und Eigentümern automatisiert übermittelt.
  • Die registerführende Stelle verarbeitet die übermittelten Daten und speichert relevante Informationen, während nicht benötigte Daten gelöscht werden.
  • Länder können abweichende Regelungen zur Datenübermittlung durch Liegenschaftskatasterbehörden treffen und Vereinbarungen über Datenformate schließen.